Infektions- und Arbeitsschutz in den Schulen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus

Das Schulamt veröffentlichte den aktuellen RHP Schule mit der Bitte um Kenntnisnahme.

Die wesentlichen Änderungen sind in den Ausführungen

· zur Aufrechterhaltung des Schulbetriebs durch Schutzmaßnahmen - technisch-organisatorisch-personenbezogen; „TOP“-Prinzip (S. 1)

· zum Einsatz von mobilen und anderen Luftreinigungsgeräten (S. 7) und

· zu den Risikogruppen, zur Möglichkeit des gesamten schulischen Personaleinsatzes vor Ort in der Schule, des Hinweises auf die Einbeziehung des arbeitsmedizinischen Dienstes bei einer Einzelfallwertung von Vorerkrankungen und ggf. gegenüber einer Impfung kontraindizierten Personen sowie das Entfallen der Aufzählung von Vorerkrankungen (S. 10-11) – [Hierzu ist nach Beteiligung des HPR-Lehrkräfte der Erlass eines weiteren Rundschreibens zum Präsenzeinsatz vorerkrankter Lehrkräfte vorgesehen.]

enthalten.

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Aktualisierung vom: 04.08.2021

1.  Allgemeines

Sicherheit und Gesundheit in der Schule

Verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit der Schülerinnen und Schüler, Lehrkräfte sowie des nichtpädagogischen Personals in öffentlichen Schulen sind zum einen der Schulsachkostenträger, zum anderen der Schulhoheitsträger, der diese Aufgabe auf die Schulleiterin bzw. den Schulleiter delegiert hat.

Schulen müssen gemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) über einen Hygieneplan verfügen. Hinweise und Empfehlungen zur Festlegung eines Hygieneplans gibt der Rahmenhygieneplan gemäß § 36 IfSG für Schulen, Stand: April 2008.

Die vorliegenden Bestimmungen und Empfehlungen stellen in der derzeitigen pandemischen COVID-19 Situation eine Ergänzung zum Rahmenhygieneplan unter Beachtung der Forderungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung und der Konkretisierungen in der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzregel dar. Sie gelten für den Schulbetrieb unter den aktuellen Bedingungen und dienen den Gesundheitsämtern und den Schulleitungen als Orientierungsmaßstab für die konkreten Hygienepläne in den jeweiligen Einrichtungen.

Das Infektionsgeschehen ist nach wie vor deutlich höher als im Sommer 2020. Eine vierte Welle ist angesichts der Ausbreitung der sehr ansteckenden Delta-Mutation nicht auszuschließen. Der besondere Infektionsschutz bei der Arbeit muss deshalb bis auf weiteres aufrecht erhalten bleiben.

Daher gelten die grundlegenden Regeln zum betrieblichen Infektionsschutz für die Dauer der pandemischen Lage nationaler Tragweite fort. (Quelle Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO )

Zielstellung

Mit dem Ziel der Erreichung eines größtmöglichen Schutzes der Beschäftigten wie der Schülerinnen und Schüler in den öffentlichen Schulen und den Schulen in freier Trägerschaft im Land Brandenburg vor Ansteckung mit dem Corona-Virus während der Wiederaufnahme des Schulbetriebs werden vom zuständigen Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz (MSGIV) besondere Hygienestandards und Maßnahmen des Arbeitsschutzes für den Zeitraum der Corona-Epidemie festgelegt. Diese sind in den Schulen eigenverantwortlich umzusetzen. Bestehende Anforderungen aus schulischen Hygieneplänen und aus dem staatlichem Arbeitsschutzrecht bzw. dem Unfallversicherungsrecht bleiben unberührt.

Die Schutzmaßnahmen sind darauf gerichtet die Sicherheit und Gesundheit aller am Schulleben Beteiligten zu gewährleisten sowie Infektionsketten zu unterbrechen. Unter Berücksichtigung der besonderen Hygiene- und Schutzmaßnahmen sollen Schulschließungen vermieden und der Schulbetrieb sichergestellt sein.

Um diese Ziele zu erreichen, ist bei der Festlegung und Umsetzung des schulischen Maßnahmenkonzeptes grundsätzlich die Rangfolge der Schutzmaßnahmen (TOP-Prinzip) gemäß § 4 Arbeitsschutzgesetz (ArbSchG) einzuhalten: technische Maßnahmen haben Vorrang vor organisatorischen Maßnahmen und diese wiederum Vorrang vor personenbezogenen Maßnahmen.

 

Verantwortung

Der Schulsachkostenträger ist verantwortlich für die sichere Gestaltung und Unterhaltung der Schulgebäude, der schulischen Freiflächen, der Einrichtungen sowie der Lern- und Lehrmittel. Er ist zudem verantwortlich für die Sicherheit und Gesundheit seiner Beschäftigten (Schulverwaltungspersonal und Hausmeisterinnen bzw. Hausmeister, sowie der Schülerinnen und Schüler) und für die Umsetzung der erforderlichen technischen Schutzmaßnahmen gemäß aktueller Gefährdungsbeurteilung.

Die Schulleiterin/der Schulleiter ist verantwortlich für die Umsetzung der Schulvorschriften und für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten des Schulhoheitsträgers, also vor allem der Lehrkräfte, sowie der Schülerinnen und Schüler sowie für die Festlegung und Umsetzung organisatorischer und persönlicher Schutzmaßnahmen gemäß aktueller Gefährdungsbeurteilung. Somit nehmen in öffentlichen Schulen zwei Arbeitgeber bzw. Dienstherrn die Verantwortung für Sicherheit und Gesundheit wahr. Bei Schulen in freier Trägerschaft liegt die alleinige Verantwortung beim Schulträger.

Die unter den nachfolgenden Punkten aufgeführten Mindestanforderungen zum Infektionsschutz vor dem Coronavirus sollen berücksichtigt werden. Wenn diese Mindestanforderungen aufgrund der räumlichen und ausstattungsseitigen Situation vor Ort nicht vollumfänglich umsetzbar sind, müssen Abweichungen mit einrichtungsbezogenen Modifikationen im Sinne der Empfehlungen des Hygieneplanes festgelegt werden. Weitere einrichtungsspezifische Maßnahmen sind vom Schulträger und der Schulleiterin/dem Schulleiter im Rahmen der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung zu ermitteln und umzusetzen. Es ist insbesondere darauf zu achten, dass für Risikogruppen und Schwangere bzw. Stillende die gesetzlichen Schutzmaßnahmen bzw. die Vorgaben aus der Gefährdungsbeurteilung Berücksichtigung finden.

 

Unterstützung

Als Ansprechpartner stehen das landeseigene Kompetenzzentrum für Sicherheit und Gesundheit (KSG) und der AMD TÜV Rheinland zur Verfügung. Die Fachkräfte für Arbeitssicherheit des KSG beraten vor allem in sicherheitstechnischen, die Betriebsärzte und Arbeitspsychologen des AMD TÜV Rheinland in arbeitsmedizinischen Fragen und in Fragen der Gesundheitsförderung. Der gesetzliche Unfallversicherungsträger für Tarifbeschäftigte im öffentlichen Dienst und Kinder in Schulen, die Unfallkasse Brandenburg, steht ebenfalls in Fragen der Prävention als Ansprechpartner bereit.

Die DGUV empfiehlt Schulen für zeitlich befristete zusätzliche Maßnahmen zum Infektionsschutz vor SARS-CoV-2 ein schulisches Maßnahmenkonzept.

Aufgrund der doppelten Unternehmerschaft in öffentlichen Schulen ist eine verstärkte Abstimmung über die Zuständigkeit und Abstimmung zwischen Schulsachkostenträger und Schulleitung erforderlich. Diese werden von den jeweils zuständigen Betriebsärztinnen/Betriebsärzten beraten. Dies betrifft insbesondere die folgenden Aspekte:

•  Hygieneplan

•  Gefährdungsbeurteilung

•  schulinterner Krisenstab

Die Terminbindung für ein Beratungsgespräch kann hier (Link zum Bildungsserver Berlin-Brandenburg)erfolgen.

 

Ein Muster für die Gefährdungsbeurteilung SARS-CoV-2/COVID-19 und weitere für die Unterstützung der Arbeit wichtige Infomaterialien hat die Arbeitsstelle „Arbeitssicherheit und Gesundheit“ beim StSchA Cottbus hier (Link zum Bildungsserver Berlin-Brandenburg). hier hinterlegt.

 

2.  Infektionsschutz

Meldepflicht

Aufgrund der Corona-Virus-Meldepflichtverordnung i. V. m. § 8 und § 36 des Infektionsschutzgesetzes ist sowohl der Verdacht einer Erkrankung als auch das Auftreten von COVID-19 Fällen in Schulen dem Gesundheitsamt zu melden.

 

Ergänzung des Rahmenhygieneplans

Alle Schulen verfügen nach § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz (IfSG) über einen schulischen Hygieneplan, in dem die wichtigsten Eckpunkte nach dem Infektionsschutzgesetz geregelt sind, um durch ein hygienisches Umfeld zur Gesundheit der Schülerinnen und Schüler und alle an Schule Beteiligten beizutragen.

Der vorliegenden Bestimmungen zum Schutz vor Ansteckung mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 dienen als Ergänzung zum Hygieneplan*, der allen Schulen des Landes zur Verfügung gestellt wurde. Die Schulleiterin/der Schulleiter sowie Pädagoginnen und Pädagogen gehen dabei mit gutem Beispiel voran und sorgen zugleich dafür, dass die Schülerinnen und Schüler die Hygienehinweise ernst nehmen und umsetzen.

Alle Beschäftigten der Schulen, die Schulträger, alle Schülerinnen und Schüler sowie alle weiteren regelmäßig an den Schulen arbeitenden Personen sind darüber hinaus gehalten, sorgfältig die Hygienehinweise der Gesundheitsbehörden bzw. des Robert-Koch-Instituts zu beachten.

 

Über die Hygienemaßnahmen sind, das Personal, die Schülerinnen und Schüler und die Erziehungsberechtigten auf jeweils geeignete Weise zu unterrichten.

 

Hier finden Sie Materialien zum Ausdrucken, Aufkleber, Plakate, Filme und weitere Medien mit wichtigen Hygienetipps und Verhaltensregeln zur Vorbeugung von Coronavirusinfektionen an Schulen.

 

Persönliche Hygiene  

 

•  Bei COVID-19 typischen Krankheitszeichen (Trockener Husten, Fieber, Atembeschwerden, zeitweiser Verlust von Geschmacks- und Geruchssinn, Halsschmerzen u.a.) müssen betroffene Personen der Schule fernbleiben.

•  Das Distanzgebot zwischen den Lehrkräften und zwischen Lehrkräften und Eltern oder sonstigen Besuchern oder Praktikanten ist einzuhalten (mindestens 1,5 m Abstand).

•  Hände aus dem Gesicht, insbesondere Vermeidung der Berührung von Schleimhäuten im Mund- und Nasenbereich, keine Umarmungen, kein Händeschütteln.

•  Händehygiene: regelmäßiges Waschen der Hände mit Seife und Wasser nach dem Nasenputzen, nach der Benutzung von öffentlichen Verkehrsmitteln, nach dem Abnehmen der Mund-Nasen-Maske, nach dem Toilettengang, vor dem Essen.

•  Husten- und Niesetikette: Abstand gegenüber anderen Personen halten, Husten und Niesen in die Armbeuge.

 

Medizinische Gesichtsmasken oder FFP Atemschutzmasken bzw. gleichwertige Atemschutzmasken (Atemschutzmasken) bei pädagogischem und nichtpädagogischem Personal

 

Das Tragen von medizinischen Gesichtsmasken (OP-Masken) oder Atemschutzmasken (FFP- Atemschutzmasken oder gleichwertige) sowie deren Anforderungen regelt die jeweils aktuelle Eindämmungs- bzw. Umgangsverordnung des Landes Brandenburg.

Medizinischen Gesichtsmasken (OP-Masken) für den Fremdschutz:

Arbeitgeber müssen immer dann medizinische Gesichtsmasken zur Verfügung stellen, wenn durch technische oder organisatorische Maßnahmen kein ausreichender Schutz ermöglicht werden kann. Die Beschäftigten haben die vom Arbeitgeber zur Verfügung gestellten oder mindestens gleichwertige Masken zu tragen.

Einige Beschäftigte tragen aus eigener Entscheidung bei ihrer Tätigkeit eine Atemschutzmaske (z. B. eine FFP2-Maske), obwohl sich aus der Beurteilung ihrer Arbeitsbedingungen (Gefährdungsbeurteilung) dafür keine Notwendigkeit ergibt. Diese Beschäftigten fallen nicht unter den genannten Vorsorgeanlass. Dies gilt unabhängig davon, ob die Atemschutzmaske vom Arbeitgeber oder vom Beschäftigten selbst beschafft wurde (Link).

Atemschutzmasken (FFP- Atemschutzmasken oder gleichwertige) für den Eigenschutz als persönliche Schutzausrüstung

Das Tragen von Atemschutzmasken, als persönliche Schutzausrüstung zum Eigenschutz, ist im pädagogischen Alltag grundsätzlich nicht notwendig. Vielmehr ist im Rahmen einer Gesamtabwägung zu den Infektionsgefährdungen im Rahmen der Gefährdungsbeurteilung festzulegen, unter welchen Bedingungen oder bei welchen schulischen Tätigkeiten das Tragen von Atemschutzmasken erforderlich ist. Hinweise hierzu enthalten die folgenden Ausführungen.

 

Das Tragen einer Atemschutzmaske als persönliche Schutzausrüstung für den Eigenschutz kann in Abhängigkeit von der Gefährdungsbeurteilung z. B. erforderlich sein, wenn

 

•  die tätigkeitsbedingte Interaktion keine Einhaltung des Mindestabstands zwischen Personen erlaubt und einer der Beteiligten keinen medizinischen Gesichtsschutz trägt,

•  Personal in Sonderfällen, z. B. in Schulen mit sonderpädagogischem Förderbedarf, anderweitig nicht ausreichend geschützt werden kann,

•  bei der Ausführung der pädagogischen Lehrtätigkeiten mit einem erhöhten Aerosolausstoß (z. B. im Sportunterricht oder im Fach Musik) gerechnet werden muss

•  dies für Personen, die einer Risikogruppe angehören, nach Beratung durch den Betriebsarzt/die Betriebsärztin empfohlen wird.

 

Bei der Verwendung von Atemschutzmasken müssen diese den in der Anlage der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung vom 25. Juni 2021 beschriebenen Anforderungen entsprechen. Des Weiteren sind die arbeitsschutzrechtlichen Vorgaben zu beachten. So ist den Beschäftigten vom Arbeitgeber eine arbeitsmedizinische Vorsorge anzubieten, wenn die Atemschutzmasken länger als 30 Minuten pro Tag getragen werden. Weiterhin ist eine Unterweisung zur richtigen Handhabung durchzuführen, wobei insbesondere der Dichtsitz beachtet werden muss. Zudem sind mögliche Tragezeitbegrenzungen zu beachten.

 

In den genannten Fällen soll die Schulleiterin/der Schulleiter eine betriebsärztliche Beratung in Anspruch nehmen. Zum Tragen von Atemschutzmasken durch Personen, die einer Risikogruppe angehören, soll von der Betriebsärztin/vom Betriebsarzt bezüglich des individuellen Risikos und den entsprechenden Einsatzmöglichkeiten beraten werden.

 

Medizinische Gesichtsmasken oder FFP – Atemschutzmasken bzw. gleichwertige Atemschutzmasken (Atemschutzmasken) bei Schülerinnen und Schülern

 

Sofern durch die aktuelle Eindämmungs- bzw. Umgangsverordnung einer Verpflichtung zum Tragen einer medizinischen Gesichtsmaske (OP-Maske, Fremdschutz) oder Atemschutzmaske (FFP –Atemschutzmaske oder gleichwertige, Eigenschutz) in der Schule nachzukommen ist, ist davon auszugehen, dass die medizinische Gesichtsmaske oder die Atemschutzmaske als „Alltagsgegenstand“, der im öffentlichen Raum (Dienstleistungssektor oder ÖPNV) ohnehin getragen werden muss, etabliert ist. Insofern wird davon ausgegangen, dass jede Schülerin/jeder Schüler über eine medizinische Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske verfügen müsste. Ergänzend können die Schulen/Schulträger über den Schulsozialfonds Notreserven an medizinischen Gesichtsmasken vorhalten, um Schülerinnen und Schüler, welche keine funktionsfähige medizinische Gesichtsmaske oder Atemschutzmaske mitführen (vergessen, verloren, verschmutzt, defekt), die Teilnahme an schulischen Veranstaltungen zu ermöglichen. Die Beschaffung von solchen Vorräten entspricht dem Zuwendungszweck des Schulsozialfonds.

 

Hinweise für Anwender zur Handhabung von medizinischen Gesichtsmasken und Atemschutzmasken können den Empfehlungen des Bundesinstitutes für Arzneimittel und Medizinprodukte entnommen werden.

 

3.  Arbeitsschutz

 

Gefährdungsbeurteilung  

Die aufgeführten Maßnahmen des Arbeitsschutzes stellen Mindestmaßnahmen dar. Je nach aktueller Situation (Risikoeinschätzung gemäß 7-Tages-Inzidenzen des Landes/ des Landkreises, der Kommune) und Gegebenheiten in der jeweiligen Schule können weitergehende Maßnahmen erforderlich sein. Dabei ist grundsätzlich die Rangfolge der Schutzmaßnahmen im Arbeitsschutz (technisch vor organisatorisch vor persönlich) zu beachten. Zu Zwecken des Infektionsschutzes können unabhängig von der Umsetzung technischer und/oder organisatorischer Schutzmaßnahmen zusätzlich persönliche Schutzmaßnahmen erforderlich sein.

Bei der Durchführung bzw. Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung* nach § 5 Arbeitsschutzgesetz ist bei Bedarf die fachkundige Unterstützung durch die Betriebsärztin oder den Betriebsarzt und die Fachkraft für Arbeitssicherheit einzuholen.

Bei der Aktualisierung der Gefährdungsbeurteilung sind die sich aus der der SARS-CoV-2-Arbeitsschutzverordnung ergebenden Forderungen und die in der SARS-CoV-2 Arbeitsschutzregel enthaltenen Konkretisierungen zu berücksichtigen.

 

Regelungsbedarf Schulleiterin / Schulleiter (hier: insbesondere in Zusammenarbeit mit dem Schulträger)

 

Räume (Gestaltung der Lern-, Lehr- und Arbeitsplätze)

 

•  Es wird empfohlen, bewährte Regelungen zur Einhaltung des Abstandsgebotes und zur Wegeführung in den Schulen soweit möglich beizubehalten.

•  Der Mindestabstand von 1,5 m zwischen den Lehrkräften sowie zwischen den Lehrkräften und sonstigem Personal an den Schulen ist weiterhin einzuhalten. Dies gilt insbesondere beim Betreten und Verlassen sowie beim Aufenthalt mehrerer Personen z. B. im Lehrerzimmer, in den Vorbereitungsräumen, in Pausenbereichen oder in der Teeküche.

•  Wegeführungen an den Ein- und Ausgängen der Schule sind eindeutig zu kennzeichnen. Wenn die baulichen Voraussetzungen gegeben sind, sollen Einbahnwegeregelungen getroffen werden.

•  Der Wechsel von Klassenräumen ist soweit möglich einzugrenzen.

•  Die Anordnung der Sitzplätze der Schülerinnen und Schüler soll so vorgenommen werden, dass enge Kontakte von Angesicht zu Angesicht während des Unterrichts auf ein Minimum reduziert werden.

•  Der Lehrertisch oder das Lehrerpult in den Unterrichtsräumen sollen nach Möglichkeit so angeordnet werden, dass der Mindestabstand von 1,5 m zur ersten Sitzreihe eingehalten werden kann.

•  Im Ergebnis einer Gefährdungsbeurteilung ist zu entscheiden, inwieweit andernfalls durch Abtrennungen aus sichtdurchlässigem, transparentem Material ein Schutz vor groben Tröpfchen durch lautes Sprechen erreicht werden kann. Die Kostenübernahme obliegt dem Arbeitgeber bzw. Dienstherrn.

•  Fachunterricht soll in den dafür vorgesehenen Fachräumen und Werkstätten stattfinden.

•  Für das Sekretariat und den Hausmeisterraum als Anlaufstation für zahlreiche schulische Belange sind je nach Situation vor Ort besondere Vorkehrungen zu treffen, z. B. bei vorhandener Theke und auch zur Abtrennung bei mehreren Arbeitsplätzen Aufstellung einer transparenten Schutzwand, rutschfeste Bodenmarkierungen zur Kennzeichnung von Wartebereichen und Verkehrswegen, Aufstellen von Hinweisschildern „Bitte nur einzeln eintreten“.

 

Lüftung

 

•  Durch eine verstärkte Lüftung, d. h. Erneuerung der Raumluft durch direkte oder indirekte Zuführung von Außenluft, kann die Konzentration von möglicherweise in der Raumluft vorhandenen virenbelasteten Aerosolen reduziert werden. Verstärktes Lüften ist insbesondere durch eine Erhöhung der Lüftungshäufigkeit, durch eine Ausdehnung der Lüftungszeiten oder durch eine Erhöhung des Luftvolumenstroms möglich.

•  Eine Fensterlüftung ist vor jeder Raumnutzung und beim Verlassen umzusetzen.

•  Bei der Festlegung der Lüftungsdauer sind die Temperaturdifferenz zwischen innen und außen sowie der vorherrschende Winddruck zu berücksichtigen. Mehrmals täglich, mindestens nach jeder Unterrichtstunde, wenn unterrichtsorganisatorisch möglich alle 20 Minuten, ist eine Stoßlüftung bzw. Querlüftung der Räume durch vollständig geöffnete Fenster vorzunehmen. Im Sommer sollen 10 Minuten und im Winter 3 Minuten Lüftungsdauer nicht unterschritten werden.

•  Schülerinnen und Schüler können als „Lüftungsdienst“ eingesetzt werden und regelmäßig an das Lüften erinnern. Geöffnete Fenster können eine Absturzgefahr darstellen, zum Beispiel, wenn Kinder auf Fensterbänke klettern. Dieser Gefahr muss mit einer angemessenen Aufsicht begegnet werden.

•  Die Aerosolbelastung durch SARS-CoV-2 kann nicht durch direkt anzeigende Messgeräte bestimmt werden. Zur Beurteilung der Raumluftqualität kann die CO2-Konzentration herangezogen werden. Hierfür reichen einfache Messgeräte (zum Beispiel CO2-Ampeln) aus. Eine CO2-Konzentration bis zu 1.000 ppm ist unter normalen Bedingungen noch akzeptabel. In der Zeit der Pandemie ist dieser Wert möglichst zu unterschreiten. Eine direkte Korrelation zur Virus-Last ist von diesem Wert nicht ableitbar.

•  Nach dem Raum- und Nutzungskonzept der Schulen sollen sogenannte Luftgüteampeln oder CO2 -App (Rechner und Timer) der DGUV von den Lehrkräften unterstützend genutzt werden.

•  Können aufgrund baulicher Gegebenheiten Fenster in einem Raum dauerhaft nicht geöffnet werden, ist dieser Raum für den Unterricht nicht geeignet, es sei denn, es ist eine effektive raumlufttechnische Anlage (RLT-Anlage, Lüftungsanlage) vorhanden.

 

Raumlufttechnische Anlagen

 

•  Der Umluftbetrieb von RLT-Anlagen, die nicht über eine geeignete Filtration (z. B. Schwebstofffilter HEPA - High Efficiency Particulate Air Filter) verfügen, ist, soweit dies aus technischen und technologischen Gründen möglich ist, zu vermeiden, damit Aerosole, die möglicherweise Viren enthalten, nicht wieder dem Raum zugeführt werden. Im Betrieb mit Außenluftanteil ist dieser zu erhöhen, um die Konzentration von Aerosolen, die möglicherweise Viren enthalten, im Raum möglichst zu reduzieren.

•  Lüftungsanlagen, die die Raumluft nur umwälzen (z. B. zur Kühlung) sollen abgeschaltet werden.

•  RLT-Anlagen bzw. Be- und Entlüftungssysteme in Sanitärräumen, die mit Frischluftzufuhr im Sinne eines kontinuierlichen Luftaustausches arbeiten, sollen dauerhaft betrieben werden.

•  Der Einsatz von Geräten im Umluftbetrieb, wie Ventilatoren (z. B. Standventilatoren), Anlagen zur persönlichen Kühlung (z. B. mobile und Split-Klimaanlagen) oder Erwärmung (z. B. Heizlüfter) in den Räumen ist nur bei Einzelbelegung zulässig, da der Luftstrom zu einer Verteilung von Aerosolen im Raum beiträgt. Ventilatoren und mobile Klimaanlagen arbeiten in der Regel im Umluftbetrieb und führen im Allgemeinen keine Außenluft zur Absenkung von Aerosolkonzentrationen zu.

•  Bei raumlufttechnischen Anlagen ist zu prüfen, ob die in der VDI-Richtlinie 6022 verlangten Hygienekontrollen ordnungsgemäß durchgeführt und dokumentiert worden sind.

•  Sekundärluftgeräte mit geeigneten Einrichtungen zur Reduktion der Konzentration virenbelasteter Aerosole (zum Beispiel Luftreiniger) dürfen nur ergänzend zu den oben genannten Lüftungsmaßnahmen eingesetzt werden, um das Infektionsrisiko durch Viren oder virenbelastete Aerosole in der Raumluft zu reduzieren. Hier können Hinweise zur Auswahl und zum Betrieb der Luftreiniger abgerufen werden (Link). Dabei sind unter Berücksichtigung der Leistungsdaten und spezifischen Randbedingungen (u.a. Raumgröße, -zuschnitt, -belegung, -ruhezeiten) eine sachgerechte Aufstellung sowie ein sachgerechter Betrieb und eine sachgerechte Instandhaltung (Wartung mit Funktionsprüfung, Reinigung, Filterwechsel usw.) zu gewährleisten. Solche Geräte müssen mit geeigneten Filtern (z.B. HEPA 13/14) ausgerüstet sein und dürfen keine gesundheitsgefährdenden Stoffe oder Reaktionsprodukte (z. B. Ozon) freisetzen.

•  Der Einsatz von mobilen Luftreinigern darf zu keiner Erhöhung des Dauerschallpegels von Hintergrundgeräuschen führen, für den je nach Raumnutzung 35 bis 45 dB(A) empfohlen werden. Werden mehrere Geräte zugleich in einem Raum betrieben, ist zu beachten, dass sich die Lärmpegel (logarithmisch) addieren. Höhere Hintergrundgeräusche führen dazu, dass Lehrkräfte und Schülerinnen und Schüler lauter sprechen, was die Aerosolproduktion erhöht. Dies muss bei der Geräteauswahl und Aufstellung ebenso beachtet werden wie die Vermeidung störender Zugluft. In vielen Fällen wird ein einzelnes Gerät zur Reinigung der Raumluft aufgrund dessen Leistungsfähigkeit oder der Raumgröße nicht ausreichen.

Pausen, Speisenversorgung

 

•  Pausen sind bevorzugt im Außenbereich durchzuführen. Sofern das nicht möglich ist, sind Pausenräume unter Beachtung der Raumgröße und Abstandsregelung zeitversetzt zu benutzen sowie regelmäßig und intensiv zu lüften.

•  Vor Eintritt und Nutzung der Speiseräume sind die Maßnahmen zur Handhygiene umzusetzen.

•  Fensterlüftung (Stoßlüftung) ist vor, bei und nach Nutzung des Speiseraumes regelmäßig –mindestens halbstündig- notwendig.

•  Besteck und Geschirr dürfen nicht von den Nutzern selbsttätig aus offen zugänglichen Besteckkästen und Anrichten entnommen werden. Die Übergabe erfolgt durch das Kantinenpersonal.

•  Bei der Speisenausteilung und Besteckausgabe ist das Tragen einer Mund-Nasen-Bedeckung und Handschuhen erforderlich.

•  Bevorzugt hat die Speisenversorgung im Tablett-System und nicht über Gastronormbehältnisse zu erfolgen.

 

Sanitärbereiche

 

•  Es sind ausreichend Möglichkeiten zum Händewaschen zur Verfügung zu stellen. Dazu zählen auch vorhandene Waschbecken in den Unterrichtsräumen.

•  Für alle Waschgelegenheiten müssen ausreichend Flüssigseifenspender und Einmalhandtücher (Papier oder Textil) bereitgestellt und regelmäßig aufgefüllt werden.

•  Toilettensitze, Armaturen, Waschbecken und Fußböden sind arbeitstäglich zu reinigen. Bei Verschmutzungen mit Fäkalien, Blut oder Erbrochenem ist nach Entfernung der Kontamination zu desinfizieren.

 

Reinigung

 

•  Die DIN 77400 (Reinigungsdienstleitungen Schulgebäude – Anforderungen an die Reinigung) ist zu beachten (die DIN-Norm muss, soweit nicht vorhanden, vom Schulträger kostenpflichtig erworben werden. Sie definiert Grundsätze für eine vertragsgemäße, umweltbewusste und hygienische Schulreinigung unter Berücksichtigung aktueller Entwicklungen hinsichtlich Technik und Methoden der Gebäudereinigung und rechtlicher Anforderungen durch das Infektionsschutzgesetz.

•  In der Schule steht die Reinigung von Oberflächen im Vordergrund. Dies gilt auch für Oberflächen, welchen antimikrobielle Eigenschaften zugeschrieben werden, da auch hier Sekrete und Verschmutzungen mechanisch entfernt werden sollen. 

•  Handläufe von Treppen, Türklinken, Fenstergriffe, Schalter sind regelmäßig zu reinigen.

•  Gemeinsam genutzte Arbeitsmittel sind für den Nachnutzer zu reinigen.

•  Bei der Benutzung von Computerräumen sowie bei der Nutzung von Klassensätzen von Tablets sollen die Geräte (insbesondere Tastatur und Maus) grundsätzlich nach jeder Benutzung gereinigt werden.

•  Soweit die Reinigung gemeinsam genutzter Arbeitsmittel nicht möglich ist, müssen vor und nach der Benutzung die Hände gründlich mit Seife gewaschen werden. Die Benutzer sind darauf hinzuweisen, dass in diesem Fall insbesondere die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.

 

Außengelände

•  Es wird empfohlen, dass sich Schülerinnen und Schüler besonders in Pausen möglichst viel im Außengelände aufhalten.

•  Flächen die im Außengelände der Schule für den Unterricht im Freien genutzt werden, müssen insbesondere gegen direkte Sonneneinwirkung geschützt werden.

Gegenstände/Arbeitsmittel

•  Soweit möglich sind notwendige Arbeitsmittel (Schulbücher u.a. Lernmittel) den Schülerinnen und Schülern sowie den Lehrkräften persönlich zuzuweisen. Die gemeinsame Nutzung von Gegenständen soll vermieden werden. Ist in bestimmten Situationen aus pädagogisch-didaktischen Gründen eine gemeinsame Nutzung von Gegenständen unvermeidbar, so muss zu Beginn und zum Ende der Aktivität ein gründliches Händewaschen erfolgen. Es ist darauf zu achten, dass die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.

•  Die Benutzung von technischen Arbeitsmitteln (bspw. Whiteboards, interaktive Tafeln) soll nur nach Aufforderung durch die Lehrkraft erfolgen. Nach der Benutzung sind die Arbeitsmittel zu reinigen. Bei der Benutzung von Computerräumen sowie bei der Nutzung von Klassensätzen von Büchern/Tablets/ Laptops sollen die Geräte (bei Computern insbesondere Tastatur und Maus) grundsätzlich nach jeder Nutzung gereinigt werden. Soweit dies auf Grund der Besonderheit der Geräte o.ä. nicht möglich ist, müssen vor und nach der Benutzung die Hände gründlich mit Seife gewaschen werden. Es ist darauf zu achten, dass die Vorgaben zur persönlichen Hygiene (kein Kontakt mit Augen, Nase, Mund) eingehalten werden.

Regelungsbedarf Schulleiterin / Schulleiter (hier: insbesondere in Zusammenarbeit mit den Lehrkräften sowie Schülerinnen und Schülern)

 

Betreuungsgrundsätze

 

Voraussetzung für einen wirksamen Infektions- und Gesundheitsschutz ist es, dass ausschließlich gesunde Schülerinnen und Schüler ohne Anzeichen der Krankheit COVID-19 betreut werden. Das gilt auch für Beschäftigten während der Betreuung der Schülerinnen und Schüler oder für andere im Schulbetrieb beschäftigte Personen.

Die Schulleitung ist verpflichtet, dafür zu sorgen, dass die Eltern jeweils zu Beginn eines neuen Schuljahres einmalig eine mit Unterschrift dokumentierte Belehrung erhalten, Schülerinnen und Schüler mit für Covid-19 typischen Krankheitssymptomen oder bei Auftreten von COVID-19 verdächtigen Erkrankungsfällen indirektem familiären Umfeld nicht in die Schule zu bringen bzw. zu schicken.

Dies gilt analog auch für alle Beschäftigten in der schulischen Einrichtung. Eine mindestens einmal jährliche dokumentierte Belehrung der Beschäftigten zu Maßnahmen bei Auftreten von Covid-19 typischen Symptomen bzw. Covid-19 Krankheitsfällen in der häuslichen Lebensgemeinschaft ist von der Schulleiterin / dem Schulleiter nachzuweisen.

 

Auftreten von Krankheitszeichen

Die Krankheitsverläufe bei einer SARS-CoV-2-Infektion sind meist unspezifisch, vielfältig und variieren stark, es gibt also keinen „typischen“ Krankheitsverlauf.

Krankheitssymptome können bei Kindern geringer ausgeprägt sein als bei Erwachsenen, deshalb sollen beim Auftreten von Krankheitszeichen bei Schülerinnen und Schüler umgehend die betreffenden Eltern benachrichtigt und Maßnahmen zur Abklärung der Symptome besprochen werden.

 

Zeigen sich Krankheitszeichen bei Beschäftigten während des Schulbetriebs, ist die Arbeitstätigkeit sofort zu beenden. Die oder der Beschäftigte soll sich unverzüglich an den Hausarzt, den ärztlichen Bereitschaftsdienst oder das zuständige Gesundheitsamt wenden.

 

Unterricht/Unterrichtsformen

•  Der Unterricht ist – soweit möglich – in festen Lerngruppen (Klassen, Kurse) durchzuführen, um enge Kontakte auf einen überschaubaren Personenkreis zu begrenzen. Die Zuordnung der Lehrkräfte soll so wenige Wechsel wie möglich enthalten. Die methodisch-didaktischen Konzepte müssen an die konkreten Gegebenheiten angepasst werden.

•  Musikunterricht und außerunterrichtliche musikalische Angebote dürfen erteilt werden. Auf Chorgesang ist im Unterricht der Schulen zugunsten anderer musikalischer Unterrichtsformate zu verzichten. Das Singen im Unterricht in kleinen Gruppen mit größerem Abstand der Schüler voneinander ist bei ausreichend guter Belüftung oder im Freien möglich.

•  Im Rahmen spezieller Projekte (z. B. „Klasse Musik“) sind Sing- und Bläserklassen unter Einhaltung erweiterter Abstände und einem entsprechen Raumlüftungskonzeptes möglich. Die Schulleiterin/der Schulleiter kann in Abstimmung mit der Fachkonferenz für Musik, Kunst und Theater/Darstellendes Spiel weitere Maßnahmen beschließen.

•  Der Sportunterricht kann unter Beachtung des Infektionsschutzes stattfinden. Das Hygienekonzept des betreffenden Schulträgers bzw. Sportstättenbetreibers ist zu beachten. Die Schulleiterin/der Schulleiter kann in Abstimmung mit der Fachkonferenz Sport weitere Maßnahmen beschließen.

Konferenzen und Gremienarbeit

Konferenzen sollen auf das notwendige Maß begrenzt werden. Dabei ist auf die Einhaltung des Mindestabstandes zu achten. Video- oder Telefonkonferenzen sind zu bevorzugen.

 

Gremien-, Klassen- und Kurselternversammlungen sollen nur abgehalten werden, wenn sie unabdingbar sind. Dabei gelten die gleichen Vorgaben wie bei den Konferenzen.

Risikogruppen

Alle Beschäftigten verrichten ihren Dienst grundsätzlich in den Schulen. Das Gleiche gilt für schwerbehinderte und diesen gleichgestellten Personen. Das Alter, eine Schwerbehinderung oder das Vorliegen einer Vorerkrankung allein bieten keinen Grund dafür, dass diese Personen nicht in Schulen eingesetzt werden können.

 

Angesichts der aktuellen COVID-19 Infektionslage besteht keine Einschränkung hinsichtlich des gesamten schulischen Personaleinsatzes vor Ort in der Schule einschließlich Teilnahme am Präsenzunterricht. Die möglichen Infektionsrisiken entsprechen dem allgemeinen COVID-19-Infektionsrisiko im öffentlichen Raum.

Prinzipiell besteht in jeder Schule die Möglichkeit, sich durch die Einhaltung der o.g. Infektionsschutz- und Hygienemaßnahmen, durch das Einhalten des Mindestabstands zu den Schülerinnen und Schülern sowie anderen Personen und durch das Tragen einer Atemschutzmaske zu schützen.

Die Impfung gegen das Coronavirus SARS-CoV-2 ist die wirksamste Methode, um die Bevölkerung vor schweren COVID-19-Erkrankungen zu schützen. Aus diesem Grund wurden Menschen mit einem besonders hohen Risiko für einen schweren, möglicherweise tödlichen COVID-19-Verlauf und/oder in relevanten Berufen in der Impfreihenfolge priorisiert.

Es ist im Einzelfall zu prüfen, ob Beschäftigte mit schwerwiegenden Vorerkrankungen, bei denen eine Corona - Schutzimpfung mit allen in Deutschland zugelassen Impfstoffen kontraindiziert ist, im Präsenzunterricht eingesetzt werden können.

Eine generelle Festlegung, wie schwerwiegende Vorerkrankungen zu bewerten sind, ist aufgrund der Komplexität nicht möglich. Jeder Fall ist individuell zu betrachten. Hierbei ist der Zusammenhang zwischen der individuellen gesundheitlichen Situation und den ausgeübten Tätigkeiten entscheidend. Für die arbeitsmedizinische Betrachtung des Einzelfalls ist nicht die Diagnose per se entscheidend, sondern es müssen immer der Schweregrad einer Erkrankung, die Medikation, der Therapieerfolg, mögliche Folgeerkrankungen, die Dauer und der Verlauf der Erkrankung und Komorbiditäten und die etablierten Schutzmaßnahmen in den Schulen berücksichtigt werden. Insbesondere für komplizierte Erkrankungen und Therapien ist u.U. die interdisziplinäre Zusammenarbeit des Arbeitsmediziners oder der Arbeitsmedizinerin mit Haus- und Fachärzten oder Fachärztinnen erforderlich. Nur wenn allgemeine und individuelle Schutzmaßnahmen nicht ausreichen, um eine Infektionsgefahr im schulischen Kontext erheblich zu reduzieren, kommt eine Befreiung vom Präsenzunterricht in Betracht.

Näheres zum Nachweis wird in Bezug auf die Lehrkräfte und das sonstige pädagogische Personal durch das für Schule zuständige Ministerium bestimmt. Die ärztliche Feststellung zur Einschätzung der Zugehörigkeit zu einer Risikogruppe trifft weder eine Aussage über die Art der Erkrankung oder ein individuelles Infektionsrisiko noch über die tatsächliche Schwere einer möglichen Erkrankung an COVID-19. 

Bei Schwangerschaft gelten die Regelungen des Mutterschutzgesetzes in Hinblick auf generelle bzw. individuelle Beschäftigungsverbote sowie etwaige landesspezifische Regelungen.

Grundsätzlich nicht berücksichtigungsfähig sind die individuellen Risiken von Haushaltsangehörigen, weil dies allein der privaten Sphäre zuzurechnen ist.

Schülerinnen und Schüler

Auch Schülerinnen und Schüler mit Grunderkrankungen unterliegen der Schulpflicht. Eine generelle Zuordnung zu einer Risikogruppe für einen schweren COVID-19-Krankheitsverlauf ist aus medizinischer Sicht nicht möglich.

Die Deutsche Gesellschaft für Kinder- und Jugendmedizin (DGKJ) geht davon aus, dass Kinder und Jugendliche mit chronischen Erkrankungen, die gut kompensiert bzw. gut behandelt sind, auch kein höheres Risiko für eine schwerere COVID-19-Erkrankung zu fürchten haben, als es dem allgemeinen Lebensrisiko entspricht.

Im Einzelfall muss durch die Eltern/Sorgeberechtigten in Absprache mit den behandelnden Ärztinnen und Ärzten äußerst kritisch geprüft und abgewogen werden, inwieweit das mögliche erhebliche gesundheitliche Risiko eine längere Abwesenheit der Schülerin oder des Schülers vom Präsenzunterricht im Regelbetrieb medizinisch erforderlich macht.

Wird eine Befreiung vom Präsenzunterricht im Regelbetrieb für medizinisch erforderlich gehalten, ist dieses durch ein ärztliches Attest nachzuweisen und der Schule vorzulegen. Die betroffenen Schülerinnen und Schüler erhalten ein Angebot für das Lernen zu Hause oder an einem anderen geschützten Ort.

Schulfremde Personen

Der Aufenthalt und Besuch von Externen in der Schule (z. B. Erziehungsberechtigte, Ehrenamtliche) ist auf ein Minimum zu beschränken. Davon ausgenommen sind Vertreterinnen und Vertreter von Behörden, die die Schule im Rahmen ihrer Tätigkeit aufsuchen müssen (z.B. Polizei, Gesundheitsamt, Jugendamt, Überwachungsbehörden). In jedem Fall ist es dringend empfohlen, Kontaktdaten und Aufenthaltszeiten der Besucher zu dokumentieren. Die Mitwirkung von Externen bei schulischen Veranstaltungen bleibt davon unberührt.

 

Für Elternkontakte sollen telefonische Sprechstunden und oder eine Kommunikation über den dienstlichen E-Mail-Verkehr erfolgen. Nur im Einzelfall sollten persönliche Kontakte unter Einhaltung des Abstandgebotes stattfinden.

 

Das Betreten des Schulgeländes/-gebäudes durch Externe (z. B. Fachdienste, Lieferanten) ist vom Träger auf seine Notwendigkeit zu überprüfen.

 

Die Besucher sind über die Regelungen an der jeweiligen Schule zu unterweisen. Besucher müssen in den Schulgebäuden medizinische Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken tragen.

Weitere Schutzmaßnahmen können individuell und nach Bedarf vereinbart und eingesetzt werden. Dies gilt insbesondere in Schulen mit pädagogischen Förderbedarfen.

 

Erste Hilfe

 

Erste Hilfe muss im Notfall geleistet werden. Ersthelfende müssen immer darauf achten, sich selbst zu schützen, z. B. bei der Absicherung einer Unfallstelle oder durch das Benutzen von Atemschutzmaske, Einmalhandschuhen bei der Versorgung von Wunden. Diese Regel gilt unabhängig von der aktuellen Corona-Pandemie.

 

Wenn im Zuge einer Erste Hilfe Maßnahme eine Herz-Lungen-Wiederbelebung erforderlich ist, steht in erster Linie die Herzdruckmassage und - falls vorhanden – die Anwendung eines automatisierten externen Defibrillators (AED) im Vordergrund.

 

Brandschutz

 

Im Falle von Evakuierungsmaßnahmen oder anderen Notsituationen (z.B. Amok) haben die Maßnahmen der Personenrettung Vorrang vor den Infektionsschutzmaßnahmen.

 

Die Funktion von Brandschutzeinrichtungen, z. B. Brandschutztüren, darf in keinem Fall außer Kraft gesetzt werden.

 

Unterweisung/Unterrichtung

 

Schulleiterinnen und Schulleiter stellen sicher, dass das Personal, die Schülerinnen und Schüler sowie die Erziehungsberechtigten über die Hygienemaßnahmen und zum hygienischen Verhalten am Arbeitsplatz Schule sowie zum infektionsschutzgerechten Tragen der medizinischen Gesichtsmasken oder Atemschutzmasken auf jeweils geeignete Weise unterwiesen bzw. unterrichtet werden. Die Unterweisung/Unterrichtung ist zu dokumentieren.

 

Die Schulleiterin oder der Schulleiter hat in der Funktion des Arbeitgebers/Dienstherrn (DAÜVV, Punkt. 5) nach Arbeitsschutzgesetz und Biostoffverordnung grundsätzlich die Verpflichtung, die Gefahren für die Sicherheit und Gesundheit der Beschäftigten am Arbeitsplatz zu beurteilen (sog. Gefährdungsbeurteilung) und Maßnahmen hieraus abzuleiten.

 

Beim Einsatz von Atemschutzmasken bei der Arbeit gelten nicht nur strenge Zulassungs- und Überwachungsanforderungen für diese Produkte, sondern auch besondere Nutzungsregeln. Dazu zählen neben Tragezeitbegrenzung und der vom Arbeitgeber anzubietende arbeitsmedizinischen Vorsorge auch eine Unterweisung zur richtigen Handhabung. Hier kann die Publikation der DGUV abgerufen werden.

Für Schulleiterinnen und Schulleiter besteht die Möglichkeit, sich fachkundig von der Betriebsärztin oder dem Betriebsarzt telefonisch beraten zu lassen.

 

Alle Beschäftigten der Schulen, die Schulträger, alle Schülerinnen und Schüler sowie alle weiteren regelmäßig an den Schulen arbeitenden Personen sind darüber hinaus gehalten, sorgfältig die Hygienehinweise der Gesundheitsbehörden bzw. des Robert Koch-Instituts zu beachten.

 

Meldepflicht nach Biostoffverordnung

 

Gemäß § 17 Absatz 1 Nummer 2 Biostoffverordnung hat der Träger die zuständige Arbeitsschutzbehörde unverzüglich über COVID-19-Krankheitsfälle von Beschäftigten zu unterrichten.

 

 

Arbeitsmedizinische Vorsorge

 

Arbeitsmedizinische Vorsorge ist durch die Schulleiterin/den Schulleiter allen Lehrkräften oder dem sonstigen pädagogischen Personal anzubieten. Bei Beschäftigten des Schulträgers ist dieser für das Angebot verantwortlich. Beschäftigte können sich individuell von der Betriebsärztin/dem Betriebsarzt beraten lassen, auch zu besonderen Gefährdungen aufgrund einer Vorerkrankung oder einer individuellen Disposition. Die Betriebsärztin/der Betriebsarzt kennt den Arbeitsplatz und schlägt dem Träger bzw. Arbeitgeber/Dienstherrn geeignete Schutzmaßnahmen vor, wenn die normalen Arbeitsschutzmaßnahmen nicht ausreichen.

 

Der Arbeitgeber/Dienstherr erfährt davon nur, wenn der/die Betreffende ausdrücklich einwilligt. Ängste und psychische Belastungen müssen ebenfalls thematisiert werden können. Die Beratung im Rahmen der arbeitsmedizinischen Vorsorge kann auch telefonisch erfolgen.

 

Aufklärung/Information

Eltern, Erziehungsberechtigte, Personensorgeberechtigte müssen darüber aufgeklärt werden, dass in den Schulen durch enge, nur eingeschränkt kontrollierbare Gesichts- und Körperkontakte insbesondere zwischen Lehrkräften und sonstigem pädagogischen Personal sowie den Schülerinnen und Schülern Risiken der Ansteckung durch asymptomatische COVID-19 Träger bestehen.

 

Asymptomatische Virusausscheider (Schülerinnen und Schüler u/o Lehrkräfte/pädagogisches Personal u/o Besucher) können durch enge Kontakte andere Schülerinnen und Schüler oder Lehrkräfte/pädagogisches Personal mit COVID-19 anstecken.

 

Bei positiven COVID-19 Nachweisen werden über das Gesundheitsamt für die betroffenen Familien oder Beschäftigten häusliche Quarantänemaßnahmen, ggf. begleitet von Einrichtungsschließungen, von mindestens 14 Tagen angeordnet.

 

Haftung

Erfolgt eine Infektion mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2 infolge einer versicherten Tätigkeit, ohne dass die Voraussetzungen einer Berufskrankheit vorliegen, kann die Erkrankung einen Arbeitsunfall darstellen. Dies setzt voraus, dass die Infektion auf die jeweilige versicherte Tätigkeit (Beschäftigung, (Hoch-)Schulbesuch, Ausübung bestimmter Ehrenämter, Hilfeleistung bei Unglücksfällen o.a.) zurückzuführen ist. Nur die Infektion, die infolge der versicherten Tätigkeit eingetreten ist, erfüllt die gesetzlichen Voraussetzungen eines Arbeitsunfalles.

Personen wie Schulleitungen und Lehrkräfte, die Verantwortung für die Sicherheit und Gesundheit anderer Menschen tragen, setzen sich keinen Haftungsrisiken aus, wenn sie in der Schule Maßnahmen zum Schutz vor Infektionen anordnen oder umsetzen, wie es in Verordnungen und Standards zum Schutz vor Infektionen mit dem Coronavirus SARS-CoV-2 vorgesehen ist. Dazu zählt auch die Umsetzung der Tragepflicht von Masken in Schulen.

Im Zuständigkeitsbereich der Unfallkasse Brandenburg besteht für Schülerinnen und Schüler allgemein- oder berufsbildender Schulen ein gesetzlicher Unfallversicherungsschutz bei der Durchführung einer Testung, in der Schule und auch im häuslichen Bereich. Entscheidend für den Versicherungsschutz ist dabei, dass die Testung auf Veranlassung der besuchten Einrichtung (bzw. des MBJS Brandenburg) erfolgt, mit dem Ziel, dass vor Aufnahme der versicherten Tätigkeit, hier Schulbesuch, ein negatives Ergebnis belegt werden muss. Sollte, z.B. durch eine fehlerhafte Abstrichentnahme, ein Gesundheitsschaden, z.B. Haut- oder Schleimhautverletzungen etc., bei einem Kind entstehen, greift grundsätzlich der gesetzliche Versicherungsschutz nach SGB VII.

Regelungen und Auskünfte der Unfallkasse Brandenburg entfalten Wirkung nur im Zuständigkeitsbereich dieser im Land Brandenburg. Hinsichtlich Fragen zur Umsetzung des DGUV-Schutzstandards für Schulen ist hier eine umfassende Auskunft unter zu finden.

 

Anlagen/Quellen:

•  Ergänzende aktualisierte Hinweise zu den Empfehlungen: Infektions- und Arbeitsschutz in Kindertageseinrichtungen und Schulen in Brandenburg im Zusammenhang mit dem Corona-Virus SARS-CoV-2/COVID-19 (Ergänzung zum Hygieneplangemäß § 36 i. V. m. § 33 Infektionsschutzgesetz)

•  Ablaufschema zum möglichen -/Schulbesuch bei Kindern und Jugendlichen mit „Allgemeinen Symptomen“ einer akuten Atemwegsinfektion vom 01.08.2020

•  SARS-CoV2-Arbeitsschutzverordnung 

•  SARS-CoV2-Arbeitsschutzregel 

•  SARS-CoV2-Schutzstandard der DGUV 

 

•  https://www.bmas.de/DE/Corona/Fragen-und-Antworten/Fragen-und-Antworten-ASVO/faq-corona-asvo.html 

•  https://bildungsserver.berlin-brandenburg.de/schule/schulen-in-berlinbrandenburg/as/login-formulardatenbank

•  https://www.infektionsschutz.de/coronavirus/materialienmedien/bildungseinrichtungen.html 

•  https://www.baua.de/DE/Themen/Arbeitsgestaltung-im-Betrieb/Coronavirus/FAQ/FAQ-93.html 

•  https://publikationen.dguv.de/forschung/ifa/allgemeine-informationen/4000/check-x-5-maske-ohne-makel-plakat-din-a3

•  https://www.bfarm.de/SharedDocs/Risikoinformationen/Medizinprodukte/DE/schutzmasken.html 

•  https://www.bmas.de/DE/Service/Publikationen/mobile-luftreiniger-hinweise-zur-auswahl-und-zum-betrieb.html

•  https://www.dguv.de/corona-bildung/schulen/faq/index.jsp 

 

Der Hygieneplan wird herausgegeben vom Ministerium für Soziales, Gesundheit, Integration und Verbraucherschutz des Landes Brandenburg (MSGIV) und ist mit Unterstützung des Ministeriums für Bildung, Jugend und Sport, der Arbeitsstelle „Arbeitssicherheit und Gesundheit“ beim Staatlichen Schulamt Cottbus, des Kompetenzzentrums für Sicherheit und Gesundheit und der Unfallkasse Brandenburg erstellt worden.


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