Bedingungen für den Präsenzunterricht ab dem 07. Juni

Unter bestimmten Voraussetzungen ist ab dem 07. Juni wieder Präsenzunterricht in ganzen Klassen möglich. Welche Voraussetzungen das sind, erfahren Sie hier.

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Maßgeblich für die Rückkehr zum Präsenzunterricht ist §17 Abs. 4a Eindämmungsverordnung, welcher vorsieht:

(4a) Sobald laut Veröffentlichung des Robert Koch-Instituts (https://www.rki.de/inzidenzen) in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt innerhalb der letzten sieben Tage pro 100 000 Einwohnerinnen und Einwohnern kumulativ weniger als 50 Neuinfektionen mit dem SARS-CoV-2-Virus für drei Tage ununterbrochen vorliegen, hat die zuständige Behörde die Unterschreitung unverzüglich in geeigneter Weise öffentlich bekanntzugeben. Ab dem Montag, der auf den Tag der Bekanntgabe folgt, findet in diesem Landkreis oder dieser kreisfreien Stadt

1.  frühestens ab dem 31. Mai 2021 in den Schulen der Primarstufe und 

2.  frühestens ab dem 7. Juni 2021 in allen weiteren Schulen

der Unterricht als Präsenzunterricht statt.“

In Satz 1 ist die sog. 7-Tage-Inzidenz gemeint. Sobald dieser Wert 3 Tage ununterbrochen unter "50" liegt, ist unverzüglich festzustellen und in geeigneter Weise öffentlich bekanntzumachen, dass die Voraussetzungen gemäß §17 Abs. 4a EindV erfüllt sind. Da die Eindämmungsverordnung nicht ausdrücklich bestimmt, dass die Tage vor dem Inkrafttreten der Änderungsverordnung am 26. Mai 2021 mitzählen, ist davon auszugehen, dass die Inzidenzwerte einschließlich ab dem 26. Mai 2021 für die Beurteilung, ob am jeweils kommenden Montag der vollständige Präsenzunterricht und der Regelbetrieb unter Pandemiebedingungen im Hort stattfinden können, maßgeblich sind.

Viele Landkreise und kreisfreie Städte werden bereits am Samstag, den 29. Mai 2021, die Voraussetzungen gemäß §17 Abs. 4a EindV erfüllt haben (3 Tage: 26. bis 28. Mai). Es wird darum gebeten, dass noch am 29. Mai 2021 in geeigneter Weise öffentlich bekannt gemacht wird, dass die Voraussetzungen für den Präsenzunterricht erfüllt sind, damit ab dem 31. Mai 2021 dieser beginnen kann. Falls erst am Sonntag, den 30. Mai 2021 (3 Tage: 27. bis 29. Mai), die Voraussetzungen erfüllt sind, wäre es wünschenswert, gleichwohl noch am Sonntag die Bekanntmachung vorzunehmen, damit ebenfalls der 31. Mai 2021 gehalten werden kann.

Sollte an den Folgetagen wieder ein Wert von „50“ oder „höher“ vorliegen, spielt dies keine Rolle. Es gilt dann die sog. Bundesnotbremse nach §28b Absatz 3 IfSG: 

Überschreitet nach §28b Abs. 3 S. 2 IfSG in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 100, so ist die Durchführung von Präsenzunterricht ab dem übernächsten Tag nur in Form von Wechselunterricht zulässig. Überschreitet in einem Landkreis oder einer kreisfreien Stadt an drei aufeinander folgenden Tagen die Sieben-Tage-Inzidenz den Schwellenwert von 165, so ist ab dem übernächsten Tag die Durchführung von Präsenzunterricht untersagt.

D.h., erst wenn an drei aufeinander folgenden Tagen ein Wert von über „100“ eintritt, ist ab dem übernächsten Tag wieder in den Wechselunterricht zurückzukehren. Dies gilt auch für den Fall, dass am Tag nach der Bekanntgabe der Drei-Tage-Voraussetzung die Inzidenz wieder über 50 steigt. Ist z.B. am 29. Mai die Drei-Tage-Voraussetzung erfüllt, aber am 30. Mai wieder ein Wert von 50 oder höher erreicht, kann trotzdem am 31. Mai 2021 der vollständige Präsenzunterricht stattfinden (solange der Inzidenzwert noch nicht drei Tage über 100 liegt).

Vereinfacht ausgedrückt: Es reicht aus, wenn einschließlich dem 26. Mai an drei aufeinander folgenden Tagen der Wert von „50“ unterschritten wurde. Dann dürfen die Schulen wieder in den vollständigen Präsenzunterricht übergehen (frühestens ab dem 31. Mai die Primarstufe, ab dem 7. Juni die weiterführenden Schulen). Es schadet nicht, wenn danach der Wert noch einmal über „50“ steigt, es sei denn, der Wert steigt über „100“ an drei aufeinander folgenden Tagen; dann gilt die Bundesnotbremse.

Zwar sind die Zeitabläufe und das Bekanntmachungserfordernis sehr „eng“ gestrickt; aber letztlich müssten sich alle Beteiligten doch auf den Regelbetrieb in den Horten unter Pandemiebedingungen ausreichend vorbereiten können, da mindestens drei Tage „Vorlaufzeit“ bleiben, es also nicht wirklich zu „überraschenden“ Entwicklungen kommt.

Zudem gilt auch weiterhin die Testpflicht, um das Schulgelände betreten zu können. Die Schüler*innen müssen das negative Testergebnis der häuslichen Durchführung eines Selbsttests, welches von den Erziehungsberechtigten bestätigt ist, mitbringen. Schnelltests werden auch weiterhin von der Schule ausgegeben.


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